{"id":2488,"date":"2021-10-01T08:50:44","date_gmt":"2021-10-01T06:50:44","guid":{"rendered":"http:\/\/neu.essert.de\/?page_id=2488"},"modified":"2021-10-01T08:53:15","modified_gmt":"2021-10-01T06:53:15","slug":"agb","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/essert.de\/en\/agb\/","title":{"rendered":"GTC"},"content":{"rendered":"<div data-elementor-type=\"wp-page\" data-elementor-id=\"2488\" class=\"elementor elementor-2488\" data-elementor-post-type=\"page\">\n\t\t\t\t\t\t<section class=\"elementor-section elementor-top-section elementor-element elementor-element-0d61f0e elementor-section-full_width elementor-section-height-default elementor-section-height-default\" data-id=\"0d61f0e\" data-element_type=\"section\" data-settings=\"{&quot;jet_parallax_layout_list&quot;:[{&quot;jet_parallax_layout_image&quot;:{&quot;url&quot;:&quot;&quot;,&quot;id&quot;:&quot;&quot;,&quot;size&quot;:&quot;&quot;},&quot;_id&quot;:&quot;a94dd34&quot;,&quot;jet_parallax_layout_image_tablet&quot;:{&quot;url&quot;:&quot;&quot;,&quot;id&quot;:&quot;&quot;,&quot;size&quot;:&quot;&quot;},&quot;jet_parallax_layout_image_mobile&quot;:{&quot;url&quot;:&quot;&quot;,&quot;id&quot;:&quot;&quot;,&quot;size&quot;:&quot;&quot;},&quot;jet_parallax_layout_speed&quot;:{&quot;unit&quot;:&quot;%&quot;,&quot;size&quot;:50,&quot;sizes&quot;:[]},&quot;jet_parallax_layout_type&quot;:&quot;scroll&quot;,&quot;jet_parallax_layout_direction&quot;:null,&quot;jet_parallax_layout_fx_direction&quot;:null,&quot;jet_parallax_layout_z_index&quot;:&quot;&quot;,&quot;jet_parallax_layout_bg_x&quot;:50,&quot;jet_parallax_layout_bg_x_tablet&quot;:&quot;&quot;,&quot;jet_parallax_layout_bg_x_mobile&quot;:&quot;&quot;,&quot;jet_parallax_layout_bg_y&quot;:50,&quot;jet_parallax_layout_bg_y_tablet&quot;:&quot;&quot;,&quot;jet_parallax_layout_bg_y_mobile&quot;:&quot;&quot;,&quot;jet_parallax_layout_bg_size&quot;:&quot;auto&quot;,&quot;jet_parallax_layout_bg_size_tablet&quot;:&quot;&quot;,&quot;jet_parallax_layout_bg_size_mobile&quot;:&quot;&quot;,&quot;jet_parallax_layout_animation_prop&quot;:&quot;transform&quot;,&quot;jet_parallax_layout_on&quot;:[&quot;desktop&quot;,&quot;tablet&quot;]}]}\">\n\t\t\t\t\t\t<div class=\"elementor-container elementor-column-gap-default\">\n\t\t\t\t\t<div class=\"elementor-column elementor-col-100 elementor-top-column elementor-element elementor-element-c83fead\" data-id=\"c83fead\" data-element_type=\"column\">\n\t\t\t<div class=\"elementor-widget-wrap elementor-element-populated\">\n\t\t\t\t\t\t<div class=\"elementor-element elementor-element-27fe7c8 elementor-widget elementor-widget-text-editor\" data-id=\"27fe7c8\" data-element_type=\"widget\" data-widget_type=\"text-editor.default\">\n\t\t\t\t<div class=\"elementor-widget-container\">\n\t\t\t\t\t\t\t\t\t<h1>Allgemeine Gesch\u00e4fts-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen (AGBs)<\/h1><h4>der Firma ESSERT-Illuminationen Andreas Essert e.K. (im folgenden ESSERT-Illuminationen genannt)<\/h4><p>\u00a0<\/p><p>F\u00fcr alle Auftragsannahmen und deren Abwicklung gelten, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist, die nachstehenden Bedingungen.<br \/>Anderslautende Bedingungen des Auftraggebers gelten nur, wenn sie von Essert-Illuminationen ausdr\u00fccklich schriftlich anerkannt sind. Sie<br \/>verpflichten Essert-Illuminationen auch dann nicht, wenn in der schriftlichen Bestellung darauf ausdr\u00fccklich Bezug genommen wurde. Zu<br \/>anderen Bedingungen als den AGB und den von Essert-Illuminationen schriftlich anerkannten Abweichungen kommt ein Vertrag nicht zustande.<br \/>Folglich bleiben die AGB von Essert-Illuminationen auch dann ma\u00dfgebend, wenn Essert-Illuminationen auf Grund einer Bestellung, welcher<br \/>anders lautende Bedingungen des Bestellers zugrunde liegen, die bestellte Ware teilweise oder ganz ausliefert.<\/p><p>1. Bestellung<br \/>Der Auftraggeber bleibt so lange an seine Bestellung gebunden, bis er von Essert-Illuminationen eine schriftliche Annahme- oder<br \/>Ablehnungserkl\u00e4rung erh\u00e4lt. Erteilte Auftr\u00e4ge k\u00f6nnen nicht zur\u00fcckgezogen werden. Privatpersonen werden nicht beliefert.<\/p><p>2. Preise<br \/>Die Preise verstehen in \u20ac \u2013 Euro und gelten rein netto Kasse.<br \/>Alle von Essert-Illuminationen genannten Preise verstehen sich ab Werk\/Lager, ausschlie\u00dflich Zuschl\u00e4ge, Verpackung und exklusive<br \/>gesetzliche Mehrwertsteuer. Wir behalten uns jedoch vor, Lieferungen auch von sofortiger bzw. von Vorauszahlung abh\u00e4ngig zu machen.<br \/>Bei Zahlungsverzug \u00fcber zehn Tage oder Er\u00f6ffnung eines Insolvenzverfahrens sind alle \u00fcber die Listenpreise (Grundnettopreise bzw.<br \/>Bruttopreis abz\u00fcglich Grundrabatt) hinausgehend gew\u00e4hrten Sonderverg\u00fcnstigungen verwirkt und werden daher nachverrechnet.<\/p><p>3. Versand<br \/>Sofern nicht besondere Vereinbarungen getroffen sind, bleibt die Art des Versandes Essert-Illuminationen \u00fcberlassen. Essert-Illuminationen ist<br \/>berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen.<br \/>Die Lieferung erfolgt ab Werk oder Auslieferungslager. Verpackung wird zum Selbstkostenpreis berechnet.<br \/>Die Ware reist auf Rechnung und Gefahr des Bestellers. Die Gefahr geht sp\u00e4testens mit Absendung der Ware auf den Besteller \u00fcber. Dies gilt<br \/>auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen oder wenn sonstige Leistungen erbracht werden, so z.B. die Anlieferung und Aufstellung durch<br \/>Essert-Illuminationen. Verz\u00f6gert sich die Versendung oder \u00dcbernahme der Ware aus Gr\u00fcnden, die Essert-Illuminationen nicht zu vertreten hat,<br \/>so geht die Gefahr vom Tage der Versandbereitschaft auf den Besteller \u00fcber.<\/p><p>4. R\u00fccksendungen<br \/>Nicht vereinbarte R\u00fccksendungen werden von Essert-Illuminationen grunds\u00e4tzlich nicht angenommen und gehen auf Kosten und Risiko des<br \/>Absenders an diesen zur\u00fcck. Dieser nimmt zur Kenntnis, dass Essert-Illuminationen nicht verpflichtet ist, f\u00fcr eine einstweilige Aufbewahrung zu<br \/>sorgen. F\u00fcr R\u00fccksendungen, die zwischen dem Kunden und Essert-Illuminationen vereinbart wurden, wird eine 10 prozentige Bearbeitungsgeb\u00fchr,<br \/>mindestens jedoch \u20ac 7,50 in Rechnung gestellt. Vereinbarte R\u00fccksendungen erfolgen auf Kosten und Risiko des R\u00fccksendenden.<br \/>F\u00fcr R\u00fccksendungen, zu denen Essert-Illuminationen keine Veranlassung gegeben hat, kann Essert-Illuminationen ein Lagergeld von 0,25 %o<br \/>(Promille) des Warenwertes pro Tag verrechnen.<\/p><p>5. Zahlung<br \/>5.1. Die Rechnungen von Essert-Illuminationen sind innerhalb 30 Tagen nach Rechnungsdatum zahlbar. Bei Zahlungseingang innerhalb 10 Tagen nach Rechnungsdatum gew\u00e4hren wir 2 % Skonto. Bei \u00dcberschreitung der Zahlungsfrist werden Verzugszinsen in H\u00f6he von 3 % \u00fcber den von Essert-Illuminationen bezahlten Bankzinsen zuz\u00fcglich Mehrwertsteuer verrechnet.<br \/>5.2. Vertreter und Reisende sind nicht berechtigt, Zahlungen, Waren usw. f\u00fcr Essert-Illuminationen in Empfang zu nehmen.Hierzu muss eine ausdr\u00fcckliche Inkassovollmacht bzw. Berechtigung vorliegen. Wer dennoch Schecks, Gelder o.\u00e4. an Nichtberechtigte aush\u00e4ndigt, tut das, auch wenn es von Essert-Illuminationen geduldete Gewohnheit wurde, immer auf eigene Gefahr. Essert-Illuminationen weist ausdr\u00fccklich darauf hin, dass der \u00dcberbringer, der hier im Auftrag des Kunden handelt, durch diese Handlung keinerlei gesetzliche Geldempfangsvollmacht besitzt. Ebenfalls werden Reklamationen \u00fcber evtl. nicht erhaltene Warengutschriften in diesen F\u00e4llen sinngem\u00e4\u00df nicht anerkannt.<\/p><p>6. Wechsel<br \/>Wechsel werden von Essert-Illuminationen nur nach vorheriger Vereinbarung hereingenommen; sie gelten zahlungshalber und werden erst<br \/>nach ordnungsgem\u00e4\u00dfer Einl\u00f6sung sowie Begleichung aller offenen Spesen durch den Auftraggeber seinem Konto gutgeschrieben.<\/p><p>7. M\u00e4ngel und Gew\u00e4hrleistung<br \/>7.1. Der K\u00e4ufer (Kunde) hat die gelieferten Waren sofort bei Anlieferung mit der gebotenen Sorgfalt zu \u00fcberpr\u00fcfen und feststellbare M\u00e4ngel bei<br \/>sonstigem Ausschluss jeglicher Anspr\u00fcche aus welchem Titel auch immer (insbesondere auch Schadenersatzanspr\u00fcche) durch Vermerk auf<br \/>dem Lieferschein oder Frachtbrief oder sonst schriftlich unverz\u00fcglich zu r\u00fcgen. Sollte aus besonderen Gr\u00fcnden bei der \u00dcbernahme eine<br \/>sofortige Pr\u00fcfung der Ware auf M\u00e4ngel nicht m\u00f6glich sein, ist dies bei sonstigem Ausschluss jeglicher Anspr\u00fcche auf dem Lieferschein oder<br \/>Frachtbrief oder sonst schriftlich zu vermerken. In diesem Falle sind vorhandene M\u00e4ngel binnen 4 Tagen nach Eintritt der \u00dcberpr\u00fcfungsm\u00f6glichkeit<br \/>schriftlich bei sonstigem Ausschluss jeglicher Anspr\u00fcche der Verk\u00e4uferin bekannt zu geben.<br \/>Vers\u00e4umt der Besteller die unverz\u00fcgliche oder fristgerechte Anzeige eines Mangels oder wird die Ware, nachdem der Mangel entdeckt worden<br \/>ist oder h\u00e4tte entdeckt werden k\u00f6nnen, ver\u00e4ndert, geht der Besteller dadurch aller Gew\u00e4hrleistungsrechte verlustig. M\u00e4ngel an einem Teil der<br \/>gelieferten Ware berechtigen den Besteller nicht zur Beanstandung der ganzen Lieferung.<br \/>7.2. Gew\u00e4hrleistung besteht f\u00fcr Produktions- und Materialfehler, die in auff\u00e4lliger Weise vom technischen Standard abweichen. Es gilt die<br \/>gesetzliche Gew\u00e4hrleistungsfrist ab Lieferung der Ware, nach diesem Zeitraum sind auch jegliche sonstige Anspr\u00fcche etwa auf Schadenersatz<br \/>ausgeschlossen. Von der Gew\u00e4hrleistung ausgeschlossen sind Transportsch\u00e4den und Leuchtmittel.<br \/>7.3. Die Verk\u00e4uferin leistet bei Auftreten eines Mangels nach ihrer Wahl Gew\u00e4hr durch Verbesserung, Nachtrag des Fehlenden, Austausch der<br \/>fehlerhaften Sache oder Zur\u00fccknahme derselben gegen Erstattung des Kaufpreises.<br \/>Ein Preisminderungsanspruch des K\u00e4ufers (Kunden) besteht erst dann, wenn die Verk\u00e4uferin nicht innerhalb angemessener Frist im<br \/>vorangef\u00fchrten Sinne Gew\u00e4hr leistet.<br \/>7.4. Die M\u00e4ngelbehebung erfolgt nach freier Wahl der Verk\u00e4uferin in ihren Gesch\u00e4ftsr\u00e4umen oder an dem Ort, an dem sich die Ware befindet.<br \/>Erfolgt die M\u00e4ngelbehebung in den Gesch\u00e4ftsr\u00e4umen der Verk\u00e4uferin, hat der K\u00e4ufer die Ware \u00fcber entsprechende Aufforderung seitens der<br \/>Verk\u00e4uferin ordnungsgem\u00e4\u00df verpackt auf seine Kosten an die Letztere zur\u00fcckzustellen.<br \/>7.5. Die Haftung der Verk\u00e4uferin bei Eintritt eines Mangels ist, f\u00fcr welche Anspr\u00fcche auch immer, der H\u00f6he nach auf den Kaufpreis f\u00fcr den vom<br \/>Mangel betroffenen Teil der Ware beschr\u00e4nkt. Insbesondere besteht keine Haftung f\u00fcr den Ersatz von Aufwendungen, die dem K\u00e4ufer (Kunden)<br \/>im Zusammenhang mit der Verbesserung oder dem Austausch der Ware seitens der Verk\u00e4uferin entstehen, was insbesondere auch f\u00fcr eine<br \/>etwa erforderliche Demontage und Wiederanbringung der Produkte gilt.<br \/>Beispiel: Eine aufgeh\u00e4ngte Lichterkette f\u00e4llt wegen eines von der Verk\u00e4uferin zu vertretenden Produktions- oder Materialfehlers teilweise aus.<br \/>Die Kosten f\u00fcr die Demontage und Wiederanbringung des vom Mangel betroffenen Teiles der Lichterkette k\u00f6nnen gegen\u00fcber der Verk\u00e4uferin<br \/>nicht geltend gemacht werden. Deren Gew\u00e4hrleistungs- und Schadenersatzanspr\u00fcche sind durch Ersatzlieferung der vom Mangel betroffenen<br \/>Teile der Ware oder Erstattung des anteiligen Kaufpreises jedenfalls zur G\u00e4nze erf\u00fcllt. Weitere Anspr\u00fcche bestehen nicht.<br \/>7.6. Essert-Illuminationen \u00fcbernimmt in keinem Fall Gew\u00e4hr daf\u00fcr, dass die bestellte Ware sich f\u00fcr den vom Besteller vorgesehenen<br \/>Verwendungszweck eignet und dass sie unter den beim Besteller oder seinem Abnehmer gegebenen Bedingungen verwendet oder verarbeitet<br \/>werden kann; vielmehr ist es Sache des Bestellers, dies vor der Verwendung oder Verarbeitung auszuprobieren.<br \/>Die Verk\u00e4uferin ist von jeglicher Gew\u00e4hrleistung und Schadenersatzpflicht jedenfalls befreit, wenn an den gelieferten Produkten \u00c4nderungen,<br \/>Bearbeitungen oder \u00e4hnliches durch den K\u00e4ufer (Kunden) oder Dritten vorgenommen werden, ebenso haftet sie nicht f\u00fcr M\u00e4ngel, die durch den<br \/>Einfluss au\u00dfergew\u00f6hnlicher \u00e4u\u00dferer Verh\u00e4ltnisse oder Nachverarbeitung der gelieferten Ware entstanden sind.<br \/>7.7. Die Haftung der Verk\u00e4uferin ist auf Vorsatz oder grobe Fahrl\u00e4ssigkeit beschr\u00e4nkt. Ausgeschlossen sind insbesondere z.B.<br \/>Personensch\u00e4den oder Sch\u00e4den an privat genutzten Sachen nach dem Produkthaftpflichtgesetz, es sei denn, dass wir zwingend haften<br \/>und\/oder uns Vorsatz oder grobe Fahrl\u00e4ssigkeit zur Last f\u00e4llt. Dies gilt auch f\u00fcr Sch\u00e4den, die nicht an der gelieferten Ware selbst entstanden<br \/>sind. Dies gilt auch f\u00fcr Mangelfolgesch\u00e4den, soweit der Ersatz von solchen (wie etwa f\u00fcr Aufwendungen im Zuge einer M\u00e4ngelbehebung nach<br \/>den vor dargestellten Punkten) nicht ohnehin ausgeschlossen ist.<br \/>7.8. F\u00fcr gebrauchte Produkte wird keine Gew\u00e4hrleistung \u00fcbernommen.<br \/>7.9. Der Kunde erkl\u00e4rt, alle einschl\u00e4gigen Vorschriften \u00fcber die Ben\u00fctzung des Produktes zu kennen und verpflichtet sich aus eigenem alle<br \/>Vorkehrungen zu treffen, dass diese Vorschriften bei der Aufstellung und beim Betrieb des Produktes eingehalten werden.<\/p><p>8. Besch\u00e4digungen auf dem Transportwege<br \/>Jede Besch\u00e4digung ist unverz\u00fcglich dem Frachtf\u00fchrer schriftlich bekannt zu geben. Schadenersatzanspr\u00fcche k\u00f6nnen nur diesem gegen\u00fcber<br \/>erhoben werden. Soweit die Bef\u00f6rderung von Essert-Illuminationen selbst durchgef\u00fchrt wird, gelten die \u201eAllgemeinen Deutschen<br \/>Spediteurbedingungen (ADSp), als vereinbart.<\/p><p>9. Sonderanfertigungen<br \/>9.1. Bei als Sonderanfertigung gekennzeichneten Auftr\u00e4gen ist ein R\u00fccktritt von dem jeweiligen Auftrag oder ein Umtausch des betreffenden<br \/>Erzeugnisses ausgeschlossen. \u00dcbernimmt Essert-Illuminationen Sonderanfertigungen nach Zeichnungen, Mustern oder Modellen ihres<br \/>Bestellers, so \u00fcbernimmt dieser die Haftung daf\u00fcr, dass keine Schutzrechte Dritter verletzt werden und wird Essert-Illuminationen vom Besteller<br \/>diesbez\u00fcglich schad- und klaglos gehalten. F\u00fcr die Richtigkeit von Ma\u00dfangaben ist unser Kunde verantwortlich.<br \/>9.2. Bei Sonderanfertigungen ist eine Vorauszahlung \u00fcber die H\u00e4lfte des Auftragswertes innerhalb 10 Tage nach Auftragserteilung vom<br \/>Besteller zu leisten. Die Zahlung des Restbetrages hat innerhalb 10 Tagen nach Lieferung netto Kasse zu erfolgen.<br \/>9.3. Geringf\u00fcgige Abweichungen oder \u00c4nderungen in Form, Farbe oder Ma\u00dfen sind zul\u00e4ssig und berechtigen nicht zu Reklamationen.<\/p><p>10. Eigentumsvorbehalt<br \/>10.1. Die Ware bleibt bis zur vollst\u00e4ndigen Bezahlung des gesamten Kaufpreises, der mit ihr zusammenh\u00e4ngenden Zinsen und der mit seiner<br \/>Durchsetzung verbundenen Kosten, Eigentum von Essert-Illuminationen.<br \/>10.2. Sollte die Ware vom Kunden vor Bezahlung des gesamten Kaufpreises an Dritte weiterver\u00e4u\u00dfert worden sein, so gilt der von diesen zu<br \/>entrichtende Kaufpreis als zum Zeitpunkt des Verkaufes an Essert-Illuminationen abgetreten.<br \/>Der Kunde verpflichtet sich daher den in solcher Art erzielten Erl\u00f6s gesondert zu verwahren und unverz\u00fcglich an Essert-Illuminationen<br \/>abzuf\u00fchren.<br \/>10.3. Sollte die Ware gepf\u00e4ndet oder beschlagnahmt werden, so verpflichtet sich der Kunde, Essert-Illuminationen innerhalb von drei Tagen zu<br \/>verst\u00e4ndigen und ihr s\u00e4mtliche zur Durchsetzung des Eigentumsrechtes erforderlichen Informationen und Unterst\u00fctzung zu erteilen.<br \/>10.4. Es gilt als vereinbart, dass der Eigentumsvorbehalt von Essert-Illuminationen auch bei Vermischung oder Verarbeitung der gelieferten<br \/>Ware aufrechterhalten bleibt.<br \/>10.5. Essert-Illuminationen ist bei Zahlungsverzug, drohender Zahlungseinstellung, bei Wechsel- und Scheckprotesten, bei Zwangsvollstreckungsma\u00dfnahmen,<br \/>bei unbefriedigenden Ausk\u00fcnften \u00fcber die Zahlungsf\u00e4higkeit und\/oder Verm\u00f6genslage des Bestellers berechtigt, die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware zur\u00fcck zu fordern.<br \/>In diesem Fall ist der Besteller nur dann zur Zur\u00fcckhaltung der Ware berechtigt, wenn dieses Recht von Essert-Illuminationen anerkannt oder<br \/>rechtskr\u00e4ftig festgestellt ist.<\/p><p>11. Liefertermin<br \/>11.1. Die von Essert-Illuminationen in Auftragsbest\u00e4tigungen oder sonstigen Gesch\u00e4ftspapieren genannten Liefertermine gelten nur ann\u00e4hernd<br \/>und k\u00f6nnen somit \u00fcberschritten werden. Die Einhaltung der Liefertermine setzt den rechtzeitigen Eingang s\u00e4mtlicher vom Besteller zu liefernder<br \/>Unterlagen, Genehmigungen, Freigabe und die Einhaltung der vereinbarten Zahlungsbedingungen und der sonstigen Verpflichtungen voraus.<br \/>Sofern diese Voraussetzungen nicht rechtzeitig erf\u00fcllt sind, wird die Frist angemessen verl\u00e4ngert. Bei \u00c4nderung oder Erg\u00e4nzung einer<br \/>Bestellung beginnt die in der urspr\u00fcnglichen Auftragsbest\u00e4tigung genannte Lieferzeit von neuem.<br \/>11.2. Sollte eine rechtzeitige Lieferung durch besondere Umst\u00e4nde nicht m\u00f6glich sein, so kann ein R\u00fccktritt vom Vertrag seitens des Bestellers<br \/>erst erfolgen, wenn eine von ihm schriftlich gesetzte Nachfrist von mindestens 6 Wochen erfolglos verstrichen ist. Im Falle eines R\u00fccktritts steht<br \/>dem Auftraggeber gegen\u00fcber von Essert-Illuminationen kein Schadenersatzanspruch zu.<br \/>11.3. Soweit dem Begehren von Essert-Illuminationen auf Auskunftserteilung gegen\u00fcber der Bankverbindung des Kunden nicht entsprochen<br \/>wird, oder die erteilte Auskunft nicht befriedigt oder der Stand des Kontokorrentkontes (Saldo) eine ordnungsgem\u00e4\u00dfe Zahlung gef\u00e4hrdet<br \/>erscheinen l\u00e4sst, ist Essert-Illuminationen berechtigt, ihre Lieferverbindlichkeit ganz oder teilweise aufzuheben. Bei Lieferverz\u00f6gerungen, die im<br \/>Bereich des Auftraggebers liegen, ist Essert-Illuminationen berechtigt, Lagergeld im Ausma\u00df des Punktes 4. in Rechnung zu stellen.<br \/>Der Anspruch von Essert-Illuminationen auf Aufwand- und Schadenersatz bleibt davon unber\u00fchrt.<\/p><p>12. H\u00f6here Gewalt<br \/>Wird Essert-Illuminationen aus Gr\u00fcnden, auf die sie keinen Einfluss hat, wie etwa bei Nichtleistung ihres Zulieferers, bei Streik und<br \/>Aussperrung, Rohstoff- oder Warenmangel, Betriebsst\u00f6rungen, die Erf\u00fcllung ihrer Vertragsverpflichtungen unm\u00f6glich gemacht oder wesentlich<br \/>erschwert, so kann sie den Vertrag ganz oder teilweise aufheben. Der K\u00e4ufer verzichtet in diesen wie auch in allen anderen F\u00e4llen auf jeden<br \/>Rechtsanspruch aus Verz\u00f6gerung oder Nichtausf\u00fchrung der Lieferung.<\/p><p>13. Irrtum<br \/>Eine Anfechtung eines von Essert-Illuminationen angenommenen Auftrages wegen Irrtums ist ausgeschlossen.<\/p><p>14. Pfandrecht<br \/>Zur Sicherung der gesamten bei Essert-Illuminationen aushaftenden Schuld r\u00e4umt der Auftraggeber dieser ein Pfandrecht an den Sachen ein,<br \/>die er in deren Gewahrsame \u00fcbertragen hat. Mit der \u00dcbertragung erkl\u00e4rt er \u00fcber diese Sachen verf\u00fcgungsberechtigt zu sein.<\/p><p>15. Ausschluss der Aufrechnung<br \/>Gegen Forderungen von Essert-Illuminationen ist, soweit nicht ein Kontokorrentverh\u00e4ltnis vorliegt, die Aufrechnung mit Gegenforderungen des<br \/>Auftraggebers ohne ausdr\u00fcckliche schriftliche Zustimmung von Essert-Illuminationen ausgeschlossen.<\/p><p>16. Urheberschutz<br \/>Die Gestaltung von Produkten der Essert-Illuminationen ist teilweise musterrechtlich gesch\u00fctzt, die Darstellung der Produkte in Katalogen und<br \/>Prospekten, \u00fcbersandten Abbildungen, Zeichnungen, Skizzen und sonstigen Unterlagen sind geistiges Eigentum von Essert-Illuminationen. Alle<br \/>vorgenannten und sonstigen im Gesch\u00e4ftsverkehr zug\u00e4nglich gemachten Unterlagen d\u00fcrften nicht anderweitig verwendet werden oder ohne<br \/>schriftliche Zustimmung von Essert-Illuminationen vervielf\u00e4ltigt und Dritten zug\u00e4nglich gemacht werden. Sie sind auf Verlangen unverz\u00fcglich<br \/>herauszugeben.<\/p><p>17. Teilnichtigkeit<br \/>Sollten einzelne Bestimmungen dieser Lieferungs- und Zahlungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der<br \/>\u00fcbrigen Bestimmungen hiervon nicht ber\u00fchrt.<\/p><p>18. Anzuwendendes Recht, Gerichtsstand und Erf\u00fcllungsort<br \/>18.1. Die Vertragsbeziehungen unterliegen ausschlie\u00dflich dem Recht der BR-Deutschland. Die Anwendung jeglicher internationaler<br \/>Kaufrechtsgesetze ist ausgeschlossen.<br \/>18.2. Erf\u00fcllungsort des Vertrages und Zahlungsort ist 63928 Eichenb\u00fchl.<br \/>18.3. Gerichtsstand f\u00fcr beide Teile ist 63785 Obernburg a. Main bzw. das \u00fcbergeordnete Landgericht.<\/p><p>19. Allgemeines<br \/>Mit der Abgabe der Bestellung bzw. Annahme der Sendung erkennt der Auftraggeber diese AGB ausdr\u00fccklich an.<br \/>Andreas Essert e.K. Eichenb\u00fchl, Mai 2012<\/p>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t<\/div>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Allgemeine Gesch\u00e4fts-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen (AGBs) der Firma ESSERT-Illuminationen Andreas Essert e.K. (im folgenden ESSERT-Illuminationen genannt) \u00a0 F\u00fcr alle Auftragsannahmen und deren Abwicklung gelten, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist, die nachstehenden Bedingungen.Anderslautende Bedingungen des Auftraggebers gelten nur, wenn sie von Essert-Illuminationen ausdr\u00fccklich schriftlich anerkannt sind. 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